Nachrichten aus Deutschland und der Welt

Die wichtigsten Nachrichten aus Deutschland und der Welt im Überblick.

Polen

Morawieckis Regierung fällt bei Vertrauensabstimmung durch

Knapp zwei Monate nach der Wahl in Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische neue Regierung unter Donald Tusk. Der amtierende Ministerpräsident Morawiecki verlor wie erwartet die Vertrauensfrage.

Ein Justizbeamter steht vor Prozessbeginn vor einigen Angeklagten im Landgericht Chemnitz.

Extremismus

Jagd auf politische Gegner - Männer in Chemnitz vor Gericht

Nach einem rechten «Trauermarsch» 2018 in Chemnitz sollen Teilnehmer Jagd auf Gegendemonstranten gemacht haben. Nun wird vier der mutmaßlichen Angreifer der Prozess gemacht.

Hält die Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine auch fast zwei Jahre nach Kriegsbeginn?

EU-Gipfel

Scholz fordert von Brüssel klare Botschaft an Putin

Ein Ende des Ukraine-Kriegs ist nicht in Sicht. Die Ukraine wird langfristig auf massive Unterstützung ihrer westlichen Verbündeten angewiesen sein. Kanzler Scholz fordert ein klares Zeichen.

Generalstaatsanwaltschaft

Kein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Abbas

Eine Pressekonferenz von Palästinenserpräsident Abbas und Bundeskanzler Scholz sorgte 2022 für Empörung. Scholz traf Kritik, weil er nicht sofort auf die Relativierung des Holocaust reagierte.

«Aber wir sind so weit vorangekommen, dass man sehr zuversichtlich sein kann, dass wir es auch schaffen werden, das Ergebnis Ihnen bald mitzuteilen», sagt der Bundeskanzler.

Etat

Regierung: Haushaltsverhandlungen sehr weit fortgeschritten

Noch immer kein weißer Rauch aus dem Kanzleramt: Die Ampel-Koalition sucht weiter Wege aus der Haushaltskrise. Viel sei schon geklärt, heißt es nun. Kommt jetzt der Durchbruch?

UN-Angaben zufolge hungert inzwischen die Hälfte der Bevölkerung im Gazastreifen.

Nahost-Konflikt

Hilfsorganisation: Unaussprechliches Leiden im Gazastreifen

Kein Wasser, kein Strom, keine medizinische Versorgung: Die Lage im Gazastreifen ist extrem kritisch. Besonders betroffen sind Kinder und Jugendliche. Eine Hilfsorganisation schlägt nun Alarm.

Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Parteien

Sachsen: AfD erwägt Klage gegen Verfassungsschutzeinstufung

Der Verfassungsschutz in Sachsen hatte den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die AfD will nun offenbar dagegen vorgehen. Eine Entscheidung steht aber noch aus.

Geschäftlich könnte eine Verurteilung Donald Trump großen Schaden zufügen.

USA

Trump will in New Yorker Betrugsprozess nicht aussagen

Eigentlich sollte der ehemalige US-Präsident im Betrugsprozess gegen ihn heute vor einem Gericht in New York erscheinen. Nun teilt Donald Trump mit, dass er keine weitere Aussage machen wird.

Verfassungsschutz

AfD in Sachsen ist gesichert rechtsextremistisch

Prüffall, Verdachtsfall, Beobachtungsfall: Behörden attestieren der AfD eine zunehmende Radikalisierung. Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt gilt die AfD nun auch in Sachsen offiziell als rechtsextrem.

Die Space Force als eigene US-Teilstreitkraft war 2019 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump ins Leben gerufen worden. Sie ist neben Heer, Marine, Luftwaffe, Marineinfanteriekorps und Küstenwache die sechste eigenständige Teilstreitkraft der USA.

Konflikte im All

USA aktivieren Weltraumkommando in Ramstein

Satelliten sind längst Augen und Ohren moderner Armeen. Auch Volkswirtschaften brauchen Daten aus dem All. In Ramstein gehen die USA einen weiteren Schritt in Richtung Aufklärung und Abschreckung.

Hinweisschilder auf Videoüberwachung und Böllerverbot in Düsseldorf.

Deutschland

Städte- und Gemeindebund gegen ein generelles Böllerverbot

In wenigen Wochen ist Silvester. Mit dem nahenden Jahreswechel geht es auch wieder um das Thema Böllerverbot.

Laut «New York Times» wurden mehr als 60 Todesfälle mit Osprey-Unfällen in Verbindung gebracht, seit das US-Militär Anfang der 1990er Jahre begann, das Fluggerät einzusetzen.

US-Streitkräfte

Nach Absturz Hunderte US-Militärflugzeuge vorerst am Boden

Immer wieder hat es in der US-Armee Unfälle mit einem weit verbreiteten Flugzeugtyp gegeben: Nun muss die Flotte vorerst am Boden bleiben. Untersuchungen laufen. Es geht um über 400 Maschinen.